In Rom dreht sich alles um den „Green-Pass“. Mittlerweile ist er auf die Schule, die öffentliche Verwaltung und auch auf die Privatwirtschaft ausgeweitet worden, mit wenigen Ausnahmen. Alle können in Rom mit dem Pass umgehen. Er ist eigentlich schon zur Normalität geworden, aber es ist schrecklich in den Parlamentskommissionen über Stunden und Tage immer noch nur darüber zu diskutieren und die Argumente der Opposition über sich ergehen zu lassen. Die Entscheidung für den „Green-Pass“ ist längst gefallen. Das Instrument ist sehr wirksam.
Nun können andere Entscheidungen getroffen und endlich in der Wirtschaft und im Arbeitsbereich längst fällige Reformen angegangen werden. Ein bisschen spürt man jetzt aber auch die für den 3. Oktober anstehenden Gemeindewahlen in einem Drittel des Staatsgebietes. Die Parteien werden nervös und wissen nicht, wie sie die Gunst der Wähler, die noch nicht entschieden haben, auf sich lenken könnten. Für die Reformen (Zivilprozess, Steuern, Kosten von Arbeit, Wettbewerb) ist dieses Vorwahl-Geplänkel äußerst negativ. Der Reformprozess gerät ins Stocken und summiert sich dann leider mit der Diskussion um das neue Haushaltsgesetz. Die Themen häufen und vermischen sich dann und alles wird unübersichtlich, obwohl es gerade bei den Entscheidungen zur Umsetzung des „Recovery-­Plans“ jetzt Klarheit und Transparenz bräuchte. Das Geld ist zum Teil schon da und müsste jetzt mit Verantwortung und Weitsicht ausgegeben werden, damit sich Italien diesmal vielleicht besser aufstellen kann. Noch ist die Stimmung gut.
Die Europameisterschaft im Fußball und die großen Erfolge bei den Olympischen Spielen und dann nochmals bei der „Para-­Olym­piade“ der Behindertensportler wirken sich noch sehr positiv auf das Selbstwertgefühl oder Selbstbewusstsein der Italiener aus. Nach 25 Jahren ohne Wirtschaftswachstum kann es nun vielleicht mit 2021 und den Folgejahren wieder ein Wirtschaftswachstum geben und Italien kann mit anderen Industrieländern nachziehen.
Bleibt zu hoffen, dass die Regierung in dieser heiklen Phase die richtigen Maßnahmen ergreift, um die zu erwartenden Preissteigerungen bei Strom und Gas nicht ausufern zu lassen. Vielleicht ist jetzt auch der gute Moment für längst fällige Reformen der sogenannten „Systemkosten“ gekommen, die wir von Südtirol aus schon über Jahre angemahnt haben. Vielleicht ergibt sich für Südtirol mit seiner über den lokalen Bedarf liegenden Stromproduktion aus Wasserkraft nun noch einmal die Gelegenheit, sich vom nationalen System abzukoppeln und seine Energie-Autonomie auszubauen, um nicht den Wechselwirkungen des nationalen Systems voll ausgeliefert zu sein.

Albrecht Plangger, Kammerabgeordneter