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Digitaler Landtag

Das Jahr 2025 steht im Zeichen der Digitalisierung des Landtags. Zum einen ist es eine Herausforderung noch vor dem Umbau des Landhauses, der 2026 beginnen soll, die Arbeitsabläufe im Landtag zu digitalisieren. Dazu haben wir im vergangenen Jahr an einem umfassenden Digitalisierungskonzept gearbeitet, das mehrere Kernbereiche umfasst, gearbeitet. Ziel ist es, den provisorischen Umzug zu erleichtern und den Zugriff auf alle notwendigen Akten zu gewährleisten.

Der Lex-browser war bisher die Datenbank, in der alle geltenden Landesgesetze und Durchführungsverordnungen sowie die für unsere Autonomie relevanten verfassungsrechtlichen Bestimmungen und Dokumente verwaltet wurden. Diese Datenbank wird nun durch ein neues Programm ersetzt, um den Bürgern die Suche nach gesetzlichen Bestimmungen zu erleichtern. Das neue Programm soll aber auch für diejenigen, welche die Gesetzentwürfe ausarbeiten, eine wertvolle Hilfe sein.

Ein weiterer Baustein der Digitalisierung wird die Folgekostenabschätzung sein. Ein Anliegen, das mir schon seit vielen Jahren am Herzen liegt. Gemeinsam mit Experten aus dem Ausland werden wir in den nächsten Monaten ein Programm ausarbeiten, das uns dabei helfen wird, die Kosten von Maßnahmen schon vor ihrer Genehmigung zu prüfen oder die Wirksamkeit von bereits beschlossener Maßnahmen zu prüfen. Die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz werden uns dabei einen erheblichen Mehrwert bringen. So können im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung entsprechende Modelle erstellt werden, die sowohl die finanziellen Auswirkung einer gesetzlichen Maßnahme als auch deren Effizienz abschätzen.

Um die Vorteile der digitalen Transformation auch für den Bürger zunehmend nutzbar zu machen, werde ich einen Beschlussantrag in den Dreier-Landtag einbringen, damit auf der Ebene der drei Länder eine IT-Wallet-App entwickelt wird. Diese App könnte zahlreiche Funktionen bieten, die schrittweise eingeführt werden könnten. Sie würde es den Bürgern der drei Regionen ermöglichen, ihre digitale Identität sicher und anerkannt zu nutzen. Führerscheine könnten als verlässlicher Nachweis von Fahrerlaubnissen für die grenzüberschreitende Mobilität dienen. Darüber hinaus könnte die App den Zugang zu Bildungseinrichtungen und regionalen Veranstaltungen durch digitale Zugangspässe und andere Dokumente ermöglichen.

Übrigens: Heuer ist Südtirol an der Reihe den Dreierlandtag auszurichten. Dieser wird am 11. und 12. Juni in Meran ausgetragen werden.