Die ersten „Recovery Plan“- Gelder aus Europa sind angekommen. Das Selbstbewusstsein der Italiener ist seit der gewonnenen Europameisterschaft im Fußball und den Erfolgen in der Leichtathletik bei den Olympischen Spielen in Tokio so groß wie schon lange nicht mehr.
Dies wird sich in den kommenden Monaten sicher auch positiv auf die Politik auswirken. Die ersten Großprojekte im Verkehr und Transport sind nun schon mit diesen Aufbaufond-Geldern umsetzbar. Es kommt sogar die Brücke über den „Stretto von Messina“ wieder ins Gespräch. Bessere Verkehrsinfrastukturen – vor allem im Süden Italiens – können sicher einen wirtschaftlichen Aufschwung bewirken, aber nur, wenn sie nicht nur geplant und begonnen, sondern in einem angemessenen Zeitraum auch verwirklicht werden.
Die Voraussetzungen für einfachere Verfahren und für schnellere politische Entscheidungen hat das Parlament im Gesetzesdekret „Semplificazione/Vereinfachung“ schon im Juli getroffen. Jetzt oder nie mehr! – wird zu bedenken sein. Wenn solche Projekte auch dem Regierungschef ins Konzept passen, dann dürfte sich wirklich etwas zum Guten ändern.
Gespannt sind wir auch alle, welches Konzept Draghi bei der auch von Europa vorgegebenen Reform beim „Wettbewerb“ umsetzen will. Italien bewegt sich da nicht auf europäischem Niveau und hat eine Flut von Vertragsverletzungsverfahren aus Brüssel hängen. Unser Land trifft es bei den Großableitungen für Wasserkraftwerke (Bruneck, Pfitsch, Barbian, Graun/Langtaufers und Naturns) und bei der Brennerautobahn.
Hoffen wir bei diesem positiven Szenario, dass auch die politischen Mehrheiten halten und vor allem die 5-Sterne-Bewegung nicht auseinanderbricht. Mit dem ehemaligen Ministerpräsident Conte hat sie nun endlich wieder einen politischen Chef. Schon bei den Abstimmungen anfangs September wird sich zeigen, ob Conte auch die notwendige Autorität hat, um diesen auseinandertriftenden „Haufen“ zusammen zu halten. Im Interesse des Landes wünsche ich es ihm.
Albrecht Plangger, Kammerabgeordneter