Der Ton in der Diskussion um die Wahl des neuen Staatspräsidenten wird zunehmend rauer. Bis zum 3. Februar, dann sollte laut Parlamentspräsident Fico der Präsident gewählt sein, könnte das politische Leben in Italien ordentlich durcheinandergewirbelt werden. Ein aussichtsreicher Kandidat steht noch nicht fest – außer ein Mattarella in Verlängerung- und allzu viele hoffen noch, dass auch an Ministerpräsident Draghi ein Weg vorbeiführen könnte, damit dieser die Regierungsgeschäfte in solch unsicheren Zeiten halbwegs erfolgreich weiterführen kann. Persönlich tippe ich im Vorfeld des ersten Wahlganges am 24. Jänner trotzdem auf Draghi , da er über die Jahre aus der Sicht vieler Italiener und vor allem des Auslandes wohl die größten Garantien für einen wirklich erfolgreichen Wiederaufbau im Rahmen des „ Recovery Funds“ geben kann. Er bliebe als Staatspräsident für lange Jahre am Hebel der Macht im Staate und könnte so das „Schiff“ auf Kurs halten. Als Ministerpräsident hat er wohl nach der Staatspräsidentenwahl nur mehr vom Februar bis September, also höchstens 6 bis 8 Monate, zu regieren. Danach beginnt der Wahlkampf und dann wird wohl solange am Stuhl gesägt, bis das Parteienbündnis auseinanderbricht. Von mir aus könnte man dann als Zwischenzeit-Ministerpräsidenten Gentiloni aus Brüssel zurückholen.
Dieser weiß für die paar Monate bis zur nächsten Parlamentswahl, wie das Ministerpräsidentenamt handzuhaben ist. Lassen wir uns also überraschen. Aber vielleicht tippe ich auch falsch? Alle anderen gesetzgeberischen Aufgaben des Parlaments wie die jüngsten Eilverordnungen zu Covid oder das „decreto milleproroghe“ rücken in den nächsten Wochen völlig in den Hintergrund und werden wohl nur so nebenbei behandelt werden. Wichtig ist jetzt ein neuer Präsident, dem hoffentlich auch Südtirol am Herzen liegt.