Kürzlich habe ich in der Fragestunde des Senats Innenminister Piantedosi zur Anwendung des sogenannten DASPO, zur Kriminalitätsbekämpfung in den Provinzen Bozen und Trient befragt. DASPO steht für „divieto d’accesso alle manifestazioni sportive“ (Zugangsverbot zu Sportveranstaltungen). Es wurde vor über 30 Jahren zum Schutz der öffentlichen Ordnung eingeführt. Personen, die in Stadien Gewalttaten begangen hatten, wurde der Zutritt zu Sportveranstaltungen untersagt.

In Anlehnung an diese Maßnahme, führte die damalige Regierung Gentiloni 2017 das sogenannte städtische DASPO, zur Bekämpfung der Kleinkriminalität in den Städten ein. Die Sicherheitsbehörden können Personen, deren Verhalten eine Straftat darstellen, den Zugang zu bestimmten Orten verbieten. Bei wiederholtem rechtswidrigen Ver­halten und wenn dadurch eine Gefahr für die Sicherheit entsteht, kann der Quästor ein Betretungsverbot für das gesamte Stadtgebiet oder für eine oder mehrere Zonen bis zu einem Jahr anordnen. Auch die Regierung Meloni setzt stark auf dieses Instrument, um das Problem der Kleinkriminalität und des städtischen Verfalls in den Griff zu bekommen.

Ende des vergangenen Sommers erregte der Fall von Caivano, einem Viertel am Stadtrand von Neapel, in dem zwei Mädchen wiederholt von einer Gruppe von Jungen vergewaltigt wurden, großes Aufsehen. Die Gewalttaten ereigneten sich in einem von Verwahrlosung und Jugendbanden geprägtem Umfeld.
Unter den verschiedenen Maßnahmen, welche die Regierung mit dem so genannten Caivano-Dekret verabschiedete, war eine der wichtigsten die Verschärfung des städtischen DASPO. Die Anwendung der Maßnahme wurde auf Minderjährige ab 14 Jahren ausgeweitet. Die Eltern und das Jugendgericht müssen informiert werden. Außerdem wurden die Strafen für Verstöße gegen die Auflagen des DASPO verschärft.

Leider hat die Anfrage an den Innenminister ergeben, dass dieses wirksame Instrument in den Provinzen Bozen und Trient, wo sich in letzter Zeit die Gewaltvorfälle häufen, kaum genutzt wird.
Wie der Minister erklärte, wurden im Jahr 2023 von 2902 in ganz Italien erlassenen DASPO nur 18 in der Provinz Bozen (12 in Bozen, 3 in Meran, 2 in Corvara und 1 in Bruneck) und keine einzige im Trentino verhängt.

Eine Erklärung für diese zögerliche Anwendung des Näherungsverbots an Orten, an denen häufig Straftaten begangen werden, blieb der Minister leider schuldig.