Italien ist wieder einmal ohne Regierung. Ministerpräsident Conte wollte nicht zurücktreten, aber man hat ihn gezwungen.

Die „Retter der Nation“ oder „Cos­truttori (Bauherren)“ sind nicht zum Vorschein gekommen. Die meisten sollten aus unserer Gemischten Gruppe kommen. Ich kenne da viele, die sich angeboten haben, aber deren Forderungen konnten wohl von Conte nicht erfüllt werden, nämlich eine Garantie für die Wiederwahl und nicht für die Rettung Italiens. Nun können wir nur hoffen, dass es einen schnellen Wechsel gibt, mit oder ohne Conte. Renzi wird wohl wieder dabei sein. Hoffentlich geht es schnell, damit diese Krise keine Katastrophe wird, sondern – wie so oft in der italienischen Geschichte – eine gute Gelegenheit für einen Neubeginn, der eine arbeitsfähige Regierung für die verbleibenden zwei Jahre ermöglicht und den „Recovery-Fund“ genehmigt und umsetzt, sowie mit dem „Ristori 5“ die Entschädigungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer sichert, die wegen des Lockdowns nicht arbeiten dürfen. Vielleicht bekommen wir auch einige fähigere Minister.
Hoffentlich nimmt der eine oder andere den Hut z. B. Umweltminister Cos­ta. Zu Neuwahlen wird es nicht kommen, obwohl viele böse Stimmen behaupten, Conte sei nur so unversöhnlich mit dem Renzi, weil er im Grund Neuwahlen möchte. Nur bei Neuwahlen könne er sein Ansehen und seine Beliebtheit mit einer Partei als Ernte in die Scheune einfahren. Die Arbeit im Parlament geht trotz der Krise weiter, weil die anstehenden Gesetze (Recovery Fund, Milleproroghe, Ristori 5) allesamt wegen der Covid-19 Pandemie und den sich abzeichnenden unwiederbringlichen Schäden für die Wirtschaft als unaufschiebbar erklärt wurden und es somit zu keinem Stillstand kommt. Wichtig ist uns auch, dass wir eine europa- und autonomiefreundliche politische Regierung erhalten. Mit Technikerregierungen oder Allparteienregierungen der nationalen Einheit hat Südtirol in der Vergangenheit keine guten Erfahrungen gemacht. Es bleibt spannend. Je schneller die Krise bewältigt wird, umso besser ist das für Land und Leute.

Albrecht Plangger, Kammerabgeordneter