Rom ist wieder „rote Zone“ geworden. Dementsprechend ist auch die Stimmung bei den Kollegen. Die „macelleria antica“ beim Pantheon und einige Coop-Lebensmittelgeschäfte sind offen und die Chinesen bieten als Einzige „Take Away“ an, trübselig. Nicht minder trübselig ist die Stimmung, wenn die Bestimmungen des letzten Corona-Hilfsprogramms (DL sostegno) mit seinen 32 Milliarden an Neuverschuldung zu beschließen sind. Das Geld reicht nirgends und für niemand. Die Erwartungshaltungen bei der Verlängerung des Lohnausgleichs bis in den Sommer hinein sind nicht erfüllt worden. Die staatlichen Corona-Hilfen für den Wintertourismus von 700 Mio. Euro (Aufstiegsanlagen, Skischulen, Verleih usw.) schauen auf den ersten Blick nicht so schlecht aus, aber wenn die Nutzungsberechtigten (Gastbetriebe usw.) immer mehr werden, wird es auch für die Liftgesellschaften eng werden. Der Durchblick ist nicht leicht. Ministerpräsident Draghi zeigt inzwischen „breite Schultern“, redet nicht viel und tut. Medienwirksam kontrolliert er die Ausfuhr von Impfstoffen aus Italien und verringert den Beraterstab zur Covid-Bekämpfung, um eher eine einvernehmliche und klare Strategie fahren zu können. Die Parteien, allen voran der Partito Democratico, sind wieder einmal mit sich selbst beschäftigt. Die Frauen fordern mehr Gewicht ein und es kommen wieder Themen zur Sprache, die man in dieser Legislatur schon abgehakt hatte, wie die Einbürgerung von Kindern ausländischer Eltern, die in Italien geboren und hier auch die Schule besucht haben. Die 5-Sterne-Bewegung ist immer noch führungslos. Der ehemalige Ministerpräsident Conte soll die Bewegung übernehmen, hat sein Projekt aber noch nicht spruchreif. Sobald der ärgste Corona-Notstand mit der warmen Jahreszeit vorbei sein wird, wird es parteiintern sicher einen gewaltigen Zoff geben. Beim „Recovery Fund“ ist noch vieles zu tun. Die Parlamentskommissionen haben zum Entwurf ihre „osservazioni“ abgegeben. Bedingungen durften keine formuliert werden. So werden diese Gutachten nicht mehr wert sein als das Papier, auf dem sie geschrieben sind. Mit dem Gutachten des Parlaments, das unmittelbar bevorsteht, wird es auch nicht viel anders sein. Hoffen wir auf den neuen Ministerpräsidenten und seine Mannschaft, dass danach alles konkretisiert und verbessert wird.
Albrecht Plangger, Kammerabgeordneter