Eine Regierungsdelegation der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens ist nächste Woche in Südtirol zu Gast. Am Dienstag nimmt Ministerpräsident Paasch an der Sitzung der Landesregierung teil.

Ähnlich wie das Land Südtirol verfügt die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens über eine weitreichende Autonomie, deren Herzstück im Schul- und Kulturbereich liegt. Seit Jahrzehnten pflegt Südtirol mit der Belgischen Gemeinschaft einen regen Austausch. Dieser wurde im Juni 2016 mit einem Kooperationsabkommen besiegelt, das die Zusammenarbeit der beiden Gebiete in insgesamt elf Bereichen regelt.
Von kommendem Montag, 14. bis Freitag, 18. Februar, wird Oliver Paasch, seit 2014 Ministerpräsident der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der er zuvor zehn Jahre lang als Minister für Unterricht und wissenschaftliche Forschung angehörte, mit einer Delegation in Südtirol zu Besuch sein. Dabei werden Minderheitenfragen und Autonomiethemen ebenso zur Sprache kommen wie die Themen Innovation und Nachhaltigkeit, Bevölkerungsschutz, Schule und Kultur, Gesundheit und Wirtschaft.

Teilnahme an Sitzung der Landesregierung am Dienstag
Am Dienstag, 15. Februar, wird Ministerpräsident Paasch an der Sitzung der Landesregierung und gemeinsam mit Landeshauptmann Arno Kompatscher an der anschließenden Pressekonferenz im Pressesaal des Palais Widmann teilnehmen. Im weiteren Verlauf der Woche sind Treffen mit mehreren Mitgliedern der Landesregierung (Landesräte Achammer, Widmann, Schuler) geplant.
Auch die Besichtigung des NOI Techparks und des Terra X Cubes in Bozen Süd, des Zivilschutzzentrums in der Drususallee und einer Baustelle zum Hochwasserschutz im Unterland sowie des Landesweinguts Laimburg stehen auf dem Besuchsprogramm. Die Delegation wird überdies den Südtiroler Landtag, die Handelskammer und den Sitz der Euregio in Bozen besuchen und mit dem Center for Autonomy Experience des Forschungszentrums EURAC Research zusammentreffen.

Autonomie-Webinar an der Eurac am Donnerstag
Am Forschungszentrum EURAC Research findet am Donnerstag, 17. Februar, von 17.30 Uhr bis 19 Uhr ein Webinar in der Conference Hall und online auf Zoom statt (Anmeldung siehe PDF im Anhang): Unter dem Titel „Ostbelgien und Südtirol: Autonomie und Partizipation im Wandel“ werden Landeshauptmann Arno Kompatscher und Ministerpräsident Oliver Paasch gemeinsam mit Elisabeth Alber, Forscherin am Institut für Vergleichende Föderalismusforschung, über die Autonomiemodelle in Südtirol und Ostbelgien diskutieren. Dabei liegt der Fokus auf der partizipativen Demokratie. Moderiert wird die Diskussion vom Leiter des Center for Autonomy Experience Marc Röggla.

Die DG Belgiens
Die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens zählt rund 78.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Sitz der Regierung, des Parlamentes sowie Verwaltungszentrum ist Eupen. Die Deutschsprachige Gemeinschaft umfasst neun Gemeinden im Osten der Provinz Lüttich. Sie ist neben der Französischen Gemeinschaft und der Flämischen Gemeinschaft eine der drei Gemeinschaften des Königreichs Belgien.
Ministerpräsident Oliver Paasch wird bei seiner Südtirolreise von Sophie Derichs, Beraterin des Ministerpräsidenten, Yves Kreins, Fachbereichsleiter für Außenbeziehungen, und Janina Vomberg, Referentin für Außenbeziehungen, begleitet. (mpi)